Tagesordnung öffentliche Gemeinderats-Sitzung am 18 September 2025
1.) Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 24.07. und 07.08.2025
einstimmig genehmigt
2.) Bauleitplanung
Antrag der Greenovative GmbH zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes für ein Sondergebiet für Batteriespeicheranlagen mit gleichzeitiger Änderung des Flächennutzungsplans im Parallelverfahren auf Flurstück 412 der Gemarkung Etzenricht
Herr Diller von der Greenovative GmbH stellt das Projekt vor. Der Aufstellungsbeschluss wird vertagt.
3.) Grundwasser- und Deponiegasuntersuchungen “Am Wassergraben”Die Freien Wähler Etzenricht setzen sich für Transparenz und Umweltverantwortung ein. Ein Beispiel: Die regelmäßigen Grundwasser- und Deponiegasuntersuchungen „Am Wassergraben“. Diese müssen alle fünf Jahre erfolgen. Der Gemeinderat beauftragte erneut die Firma rupp.bodenschutz, die bereits die letzte Untersuchung fachgerecht durchgeführt hat.
4.) Beauftragung einer Schadstoffuntersuchung für BA III an der Ludwig-Meier-Grundschule
Bevor der 3. Bauabschnitt der Sanierung der GS beginnt, müssen Schadstoffuntersuchungen vorgenommen werden. Es wird die gleiche Firma beauftragt, die im Vorjahr die Untersuchung für den 2. Bauabschnitt durchführte. Geplant sind die Arbeiten für die Herbstferien.
5.) Ergänzendes öffentliches Beteiligungsverfahren zur 31. Änderung des Regionalplans des Regionalen Planungsverbandes Oberpfalz-Nord
6.) Nutzungsänderung der bestehenden landwirtschaftlichen Hofstelle zur PferdehaltungEs ergaben sich Fragen an den Besitzer, welche von diesem schriftlich beantwortet wurden. Der 'Gemeinderat möchte eine Besichtigung des Hofes, welche zeitnah stattfinden soll.
7.) Vollzug des Raumordnungsgesetzes für das Vorhaben "Elektrifizierung Nordostbayern 110-kV Bahnstromfernleitung zwischen den Unterwerken Burgweinting, Irrenlohe, Weiden und Pechbrunn " der DB Energie GmbH
Ergebnismitteilung
8.) Bekanntgaben
- Die Gemeinde hat ein Waldstück gekauft
- Am Sportplatz wurde ein Spielplatz errichtet
- Maßnahmen zur Straßensanierung wurden vorbereitet
Eine nichtöffentliche Sitzung schloss sich an.
